Stand: 08. Mai 2026
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der iOS-App „Coolblack — KI-Telefonagent" (nachfolgend „App") der Coolblack GmbH (nachfolgend „Anbieter").
Sie regeln das Verhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer der App. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB können die App nutzen; spezielle Regelungen werden in dem jeweiligen Abschnitt benannt.
Der Nutzungsvertrag kommt durch Installation der App und Bestätigung der Berechtigungen zustande. Der Vertrag über kostenpflichtige Einheitenpakete kommt durch den Kauf über den Apple App Store zustande; Vertragspartner für den Kauf ist der Anbieter, abgewickelt über Apple.
Die App stellt einen KI-basierten Telefonassistenten bereit, der eingehende Anrufe über vom Nutzer eingerichtete SIP-Verbindungen entgegennehmen und bearbeiten kann. Die App bietet einen Offline-Modus mit lokalem KI-Modell und lokaler Sprachsynthese sowie einen Online-Modus mit Anbindung an Provider in der EU für höhere Sprachqualität.
Die SIP-Telefonie selbst wird vom Nutzer bei einem von ihm gewählten SIP-Provider eingerichtet (z. B. Easybell, Sipgate, Telekom). Der Anbieter ist nicht Telefonanbieter im Sinne des TKG und stellt keine eigene Rufnummer bereit.
Widerrufsbelehrung: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag über ein Einheitenpaket zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Kaufabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, kontaktieren Sie uns (Coolblack GmbH, Südfeldwiese 14, 32107 Bad Salzuflen, Deutschland, info@coolblack.gmbh) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail).
Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn mit der Ausführung des Vertrags begonnen wurde, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass die Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und bestätigt haben, dass Sie damit Ihr Widerrufsrecht verlieren (§ 356 Abs. 5 BGB).
Beim Kauf eines Einheitenpakets im Apple App Store wird das gekaufte Guthaben sofort gutgeschrieben und die Ausführung beginnt unmittelbar. Der Kauf ist nur dann ausführungsbezogen, wenn Sie Einheiten verbraucht haben — nicht ausgeführte Einheiten unterliegen dem Widerrufsrecht.
Bei Fragen zu Rückerstattungen wenden Sie sich an den Apple Support (reportaproblem.apple.com); Apple wickelt Rückerstattungen für In-App-Käufe verbindlich ab.
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Online-Dienste, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt. Der Offline-Modus ist von der Online-Verfügbarkeit unabhängig.
Bei länger andauerndem Ausfall des Online-Modus über 72 Stunden hinaus kann der Nutzer ungenutzte Einheiten anteilig erstattet bekommen — auf Anfrage per E-Mail.
Die App darf nicht eingesetzt werden für:
Bei Einsatz im geschäftlichen Kontext ist der Nutzer für die Bereitstellung eigener Datenschutzhinweise gegenüber Anrufern verantwortlich. Coolblack stellt hierfür die Auftragsverarbeitungs-Vereinbarung bereit.
Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Der Anbieter haftet nicht für die inhaltliche Korrektheit der durch die KI generierten Antworten. Der Nutzer trägt die Verantwortung für die Konfiguration seines Agenten, seine Wissensbasis und die Qualitätssicherung wichtiger Auskünfte (z. B. Preise, Termine, rechtsverbindliche Aussagen).
Sprachmodelle können fehlerhafte oder erfundene Aussagen produzieren (Halluzinationen). Coolblack stellt deshalb in der App Konfigurationsmöglichkeiten bereit, um Antworten auf die Wissensbasis zu beschränken oder Anrufer an einen menschlichen Mitarbeiter weiterzuleiten.
Diese Beschränkung berührt nicht die Haftung nach Abschnitt 8 für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit ohne Frist durch Deinstallation der App beendet werden. Bestehende Einheiten werden mit Deinstallation nicht zurückerstattet, bleiben jedoch dem Konto bei Re-Installation erhalten, soweit der Anbieter sie noch zuordnen kann.
Der Anbieter kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, insbesondere bei Verstoß gegen Abschnitt 7 oder bei missbräuchlicher Nutzung. Bei berechtigter außerordentlicher Kündigung durch den Anbieter besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.
Welche Daten Coolblack verarbeitet, ist in der Datenschutzerklärung beschrieben. Bei Einsatz im geschäftlichen Kontext gilt zusätzlich die Auftragsverarbeitungs-Vereinbarung.
Der Anbieter kann diese Nutzungsbedingungen ändern, sofern Änderungen erforderlich sind, um auf neue rechtliche Anforderungen oder geänderte Funktionen der App zu reagieren. Wesentliche Änderungen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per App-Hinweis mitgeteilt. Der Nutzer kann der Änderung innerhalb dieser Frist widersprechen; widerspricht er nicht, gilt die geänderte Fassung als angenommen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzlandes des Verbrauchers entgegenstehen.
Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Coolblack GmbH
Südfeldwiese 14
32107 Bad Salzuflen
E-Mail: info@coolblack.gmbh